Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der FWG-Stadtratsfraktion wählt der Stadtrat:

Herrn Kurt Stepp zum Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH.

Herrn Kurt Lang                      zum 1. Stellvertreter im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss 

Herrn Uwe Krauß                    zum 2. Stellvertreter im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss 

Frau Marianne Ortner             zur 3. Stellvertreterin im Haupt-, Finanz- und            

Wirtschaftsförderungsausschuss

Herrn Uwe Krauß                    zum Mitglied im Bau- und Entwicklungsausschuss

Herrn Dirk Baumgarten           zum 3. Stellvertreter im Bau- und Entwicklungsausschuss

Herrn Thomas Gunst              zum 4. Stellvertreter im Bau- und Entwicklungsausschuss

Herrn Kurt Stepp                     zum Mitglied im Werksausschuss

Herrn Kurt Lang                      zum 1. Stellvertreter im Werksausschuss

Herrn Uwe Stepp                    zum 2. Stellvertreter im Werksausschuss

Herrn Thomas Gunst              zum 3. Stellvertreter im Werksausschuss

Herrn Uwe Krauß                    zum Mitglied im Ausschuss für Tourismus

Herrn Uwe Krauß                    zum 2. Stellvertreter im Wurstmarkt- und Festausschuss

Frau Bärbel Hennings zur       2. Stellvertreterin im Ausschuss für

                                                Familie, Soziales und Sport, Schulträgerausschuss

Herrn Bernd Baumgärtel         zum 3. Stellvertreter im Ausschuss für

                                                Familie, Soziales und Sport, Schulträgerausschuss

Herrn Uwe Krauß                    zum Vertreter des Bewertungsfachmanns im Umlegungsausschuss

Problembeschreibung / Begründung:

Ratsmitglied Peter Kiefer, FWG-Fraktion, hat mit Schreiben vom 15. August 2007 sein Mandat im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH, sein Stadtratsmandat sowie seine Ausschussmandate niedergelegt.

Herr Kiefer war Mitglied im Werksausschuss und im Ausschuss für Tourismus. Weiterhin war er 1. Stellvertreter im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. Daneben war er noch Vertreter des Bewertungsfachmannes im Umlegungsausschuss.

Durch den Wegzug von Herrn Andre Klose aus Bad Dürkheim sind der 4. Stellvertreter der FWG im Bau- und Entwicklungsausschuss sowie der 2. Stellvertreter der FWG im Wurstmarkt- und Festausschuss neu zu wählen.

Ebenfalls verzogen ist Herr Gerhard Hetterling, 3. Stellvertreter der FWG im Werksausschuss und 2. Stellvertreter im Ausschuss für Familie, Soziales und Sport, Schulträgerausschuss.

Darüber hinaus hat die FWG-Stadtratsfraktion weitere Veränderungen vorgeschlagen:

Herr Willibald Hellmann verzichtet auf seine Mitgliedschaft im Bau- und Entwicklungsausschuss.

Herr Christian Schuler verzichtet auf seine 3. Stellvertreterposition im Bau- und Entwicklungsausschuss.

Die notwendigen Verzichtserklärungen liegen vor.

Die FWG-Fraktion hat mit Schreiben vom 20. September 2007 (siehe Anlage) Vorschläge zur Neubesetzung des Mandats im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH sowie zur Neubesetzung in den städtischen Ausschüssen unterbreitet. Die Vorschläge für den Bau- und Entwicklungsausschuss wurden am 23. Oktober 2007 telefonisch verändert.

Auf geheime und schriftliche Wahl sollte verzichtet werden.