Sitzung
20100009-SR
Gremium
Stadtrat
Raum
im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24
Datum
16.03.2010
Zeit
17:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010, Stellenplan 2010 und den entsprechenden Anlagen, Erörterung der Beteiligungsberichte

Beschluss: Zugestimmt mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 20100038/1.5
Ö 3
Bebauungsplan "In den Langwiesen" hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig

 20100036/2.1
Ö 4
Zuschuss für Umbau zur Aufnahme von Zweijährigen im Katholischen Kindergarten St. Ludwig

Beschluss: Zugestimmt mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 3

 20100008/3.4
Ö 5
Zuschuss zur energetischen Sanierung im Katholischen Kindergarten St. Ludwig

Beschluss: Einstimmig

 20100014/3.4
Ö 6
Prüfung der Stadtkasse hier: Unterrichtung über das Ergebnis der Prüfung gem. § 33 Abs. 1 GemO

Beschluss: Zustimmend zur Kenntnis genommen

 20100019/1.5
Ö 7
Besetzung des Schulträgerausschusses 2009 - 2014 - gem. Schulgesetz

Beschluss: Einstimmig

 20090236/3.4
Ö 8
Annahme eines Vermächtnisses zu Gunsten der Stadt Bad Dürkheim

Beschluss: Einstimmig

 20100043/FB1
Ö 9
Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung

Beschluss: Einstimmig

 20100044/FB1
Ö 10
Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahre 2009 mit Rats- und Ausschussmitgliedern, Ortsbeiratsmitgliedern sowie mit städtischen Bediensteten geschlossenen Verträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20100020/FB1
Ö 11
Maßnahmenkatalog Stadtkonzeption - Sachstand 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20100046/1.1
Ö 12
"Gentechnikfreie Zone Bad Dürkheim", Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08. März 2010

Beschluss: Abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 26, Enthaltungen: 0

 20100047/FB1
Ö 13
Informationen
 
Ö 14
Anfragen